Rechtsprechung
| LAG Hessen, 14.05.2012 - 7 Sa 1278/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 2 GTV privates Bankgewerbe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Einmalzahlung außertariflich Angestellter; Arbeitsentgelt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Arbeitsentgelt; Anspruch auf Einmalzahlung außertariflich Angestellter
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Frankfurt/Main, 05.07.2011 - 10 Ca 7821/10
- LAG Hessen, 14.05.2012 - 7 Sa 1278/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 28.06.2006 - 10 AZR 385/05
Betriebliche Übung - Überprüfungsmaßstab
Auszug aus LAG Hessen, 14.05.2012 - 7 Sa 1278/11
Unter einer betrieblichen Übung wird die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers verstanden, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, ihnen solle eine Leistung oder Vergünstigung auf Dauer gewährt werden ( st. Rspr., vgl. BAG 24. Juni 2003 - 9 AZR 302/02 - BAGE 106, 345, 350; 28. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - BAGE 118, 360,368, jeweils mwN. ).Allerdings ist für jährlich an die gesamte Belegschaft geleistete Gratifikationen die Regel aufgestellt worden, dass eine dreimalige vorbehaltlose Gewährung zur Verbindlichkeit erstarkt ( BAG 28. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - BAGE 118, 360, 369 ).
- BAG, 24.06.2003 - 9 AZR 302/02
Betriebliche Übung - Schriftformklausel
Auszug aus LAG Hessen, 14.05.2012 - 7 Sa 1278/11
Unter einer betrieblichen Übung wird die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers verstanden, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, ihnen solle eine Leistung oder Vergünstigung auf Dauer gewährt werden ( st. Rspr., vgl. BAG 24. Juni 2003 - 9 AZR 302/02 - BAGE 106, 345, 350; 28. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - BAGE 118, 360,368, jeweils mwN. ). - LAG Hessen, 14.05.2012 - 7 Sa 1273/11
Einmalzahlung nur für "Tarifangestellte" - Auslegung des Tarifvertrages
Auszug aus LAG Hessen, 14.05.2012 - 7 Sa 1278/11
Parallelverfahren zu 7 Sa 1273/11.